Godwins Gesetz: Der unumgängliche Nazivergleich
Nazis! Wann immer die Regierung oder Bevölkerung eines Landes in einem Diskurs mit der Bundesrepublik Deutschland steht, ist der Nazi-Vergleich zwangsläufig vorprogrammiert.
Schlagwort: Erdogan
Im Sinne der Rechtsstaatlichkeit
Die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Türkei schlingern spätestens seit der Armenien-Resolution des Bundestages 2016 von einem Tiefpunkt zum nächsten. Diese gefühlte Krise wird zudem durch das anstehende Verfassungsreferendum weiter exponentiell befeuert. Moderate Töne täten Not. Doch darauf zu hoffen erscheint geradezu utopisch.
Europa, Erdogan: Grundrechte sind für alle da
…und nicht nur für eine bestimmte Gruppe mit einer definierten Sichtweise. Liebe Europäer und „warum demonstrieren die Erdogan-Anhänger hier bei uns und nicht in der Türkei“-Frager, die Frage ist schnell beantwortet: weil sie es dürfen. Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union erlaubt es jedem Menschen (!) im Geltungsbereich eben …
Der fehlgeschlagene Putsch in der Türkei und die Ironie
Als er mit dem Rücken zur Wand stand, entdeckte der türkische Präsident neue Technologien sowie einen der Grundpfeiler des demokratischen Staatswesens neu: er rief via eines live auf CNN Turk ausgestrahlten Interviews über Skype die Bürger auf, auf die Straßen zu gehen und gegen die Putschisten zu protestieren, sich ihnen in den Weg zu stellen.
Kotau, Radau, Hysterie
Ein eher unaufgeregter Blick abseits von juristischen Fragen zu dem Thema, welches Deutschland und die Türkei quasi in Atem hielt. Nunja, nicht ganz so intensiv, aber die mediale und gesellschaftliche Beachtung auf beiden Seiten lag schon über der Norm.
Meinungsfreiheit, Satire und so…
Augenscheinlich steuern wir nun auf ein Duell zwischen Jan Böhmermann auf der einen und Recep Tayyip Erdogan auf der anderen Seite zu. Die Bundesregierung darf sich in der Rolle der besorgten Beobachterin gefallen.
Tschü mit Ü
Eine gewisse Skepsis war schon vor Unterzeichnung des EU-Türkei-Deals angebracht. Sonderlich viele Gemeinsamkeiten in puncto Werten waren auf beiden Seiten des Deals nicht auszumachen, so daß unterm Strich lediglich ein Kuhhandel übrigblieb: die EU zahlt einen Betrag X und die Türkei macht die Grenzen zur EU für die Flüchtlinge dicht. …