Gescheiterte Integration
Am 7. März 2018 befand das Oberlandesgericht Dresden die 8 Mitglieder der Gruppe Freital für schuldig der Bildung einer terroristischen Vereinigung und verurteilte sie zu mehrjährigen Freiheitsstrafen.
Schlagwort: Deutschland
Das „Ermächtigungsgesetz“ wurde demokratisch beschlossen?
Wurde das Ermächtigungsgesetz demokratisch beschlossen? Der Versuch einer Antwort.
Flüchtlinge in Deutschland
Warum kommen die alle? Was wollen die hier? Das sind ja fast nur Männer und Muslime! Das christliche Abendland wird islamisiert. Damit dürften die populärsten, nicht strafbewehrten Einlassungen der letzten rund 18 Monate seit der Nicht-Grenzschließung durch die Bundesregierung kurz und knapp zusammengefasst sein. Aber: was davon lässt sich nun mit Zahlen belegen oder widerlegen? Ein Versuch basierend auf allgemeinen Definitionen und spezifischen Statistiken.
Angriff auf die Meinungsfreiheit?
Bundesjustizminister Heiko Maas möchte die sozialen Medien dazu verpflichten zeitnah und konsequent gegen Hate-Speech vorzugehen. Hierfür hat er einen Gesetzesentwurf eingebracht, welcher weit über das Ziel hinausgeht und tatsächlich ein Frontalangriff auf Artikel 5 des Grundgesetzes darstellt.
Godwins Gesetz: Der unumgängliche Nazivergleich
Nazis! Wann immer die Regierung oder Bevölkerung eines Landes in einem Diskurs mit der Bundesrepublik Deutschland steht, ist der Nazi-Vergleich zwangsläufig vorprogrammiert.
Im Sinne der Rechtsstaatlichkeit
Die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Türkei schlingern spätestens seit der Armenien-Resolution des Bundestages 2016 von einem Tiefpunkt zum nächsten. Diese gefühlte Krise wird zudem durch das anstehende Verfassungsreferendum weiter exponentiell befeuert. Moderate Töne täten Not. Doch darauf zu hoffen erscheint geradezu utopisch.
Energie folgt der Wahrnehmung
Terror und Terrorismus spielen sich überwiegend in der Psyche ab. Terroristen haben nicht die Macht (und auch nicht das Interesse) einzelne Personen zu bedrohen oder gar anzugreifen. Es genügt aber schon, wenn jeder Einzelne Angst hat, daß sie es könnten.
Europa, Erdogan: Grundrechte sind für alle da
…und nicht nur für eine bestimmte Gruppe mit einer definierten Sichtweise. Liebe Europäer und „warum demonstrieren die Erdogan-Anhänger hier bei uns und nicht in der Türkei“-Frager, die Frage ist schnell beantwortet: weil sie es dürfen. Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union erlaubt es jedem Menschen (!) im Geltungsbereich eben …
Kotau, Radau, Hysterie
Ein eher unaufgeregter Blick abseits von juristischen Fragen zu dem Thema, welches Deutschland und die Türkei quasi in Atem hielt. Nunja, nicht ganz so intensiv, aber die mediale und gesellschaftliche Beachtung auf beiden Seiten lag schon über der Norm.
Meinungsfreiheit, Satire und so…
Augenscheinlich steuern wir nun auf ein Duell zwischen Jan Böhmermann auf der einen und Recep Tayyip Erdogan auf der anderen Seite zu. Die Bundesregierung darf sich in der Rolle der besorgten Beobachterin gefallen.