Angriff auf die Meinungsfreiheit?

Bundesjustizminister Heiko Maas möchte die sozialen Medien dazu verpflichten zeitnah und konsequent gegen Hate-Speech vorzugehen. Hierfür hat er einen Gesetzesentwurf eingebracht, welcher weit über das Ziel hinausgeht und tatsächlich ein Frontalangriff auf Artikel 5 des Grundgesetzes darstellt. Während man also den türkischen Präsidenten und die türkische Regierung über Grundrechte belehrt, …

Im Sinne der Rechtsstaatlichkeit

Die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Türkei schlingern spätestens seit der Armenien-Resolution des Bundestages 2016 von einem Tiefpunkt zum nächsten. Diese gefühlte Krise wird zudem durch das anstehende Verfassungsreferendum weiter exponentiell befeuert. Moderate Töne täten Not. Doch darauf zu hoffen erscheint geradezu utopisch. “Wenn Ihr mich an der …

#FakeNews – das sind immer die Anderen

Spätestens seit der letzten Präsidentschaftswahl in den USA sind sie in aller Munde: Fake News alternative Fakten. Letztere sind spätestens seit den Einlassungen des Pressesprechers des Weißen Hauses Sean Spicer und der folgenden Erklärung der Präsidentenberaterin Kellyanne Conway hierzu in aller Munde. Fake News zu definieren ist nicht so ganz …