Alles wie immer #WelcometoHell

Am 6.7.2017 versammelten sich rund 10.000 Demonstranten am Hamburger Fischmarkt. Sie wollten gegen den morgen beginnenden G20-Gipfel demonstrieren. Doch dazu kam es nicht. Es passierte mal wieder genau das, was eigentlich immer passiert. Die Situation ist eskaliert und in der Folge brannten und brennen Fahrzeuge rund um den Demonstrationsort. Der Auslöser für all das: vermutlich hat eine angetrunkene Person aus dem Demozug heraus eine Bierflasche in Richtung der Polizeibeamten geworfen. Alles danach folgte den gehegten und gepflegten Ritualen. Auf beiden Seiten.

Schon im Vorfeld zu dieser Demonstration hatte es das eine oder andere Geplänkel zwischen der Polizei Hamburg und Gegendemonstranten gegeben. Einen Vorgeschmack der Deeskalationsstrategie konnte man schon bekommen, wenn man die Ereignisse rund um das Protestcamp im Elbpark in Entenwerder betrachtete. Zunächst wurde der Gegenprotest komplett untersagt und erst nach einer Eingabe beim Bundesverfassungsgericht genehmigt. Während sich dann die Organisatoren noch mit den Hamburgischen Behörden über die Modalitäten unterhielten, störte sich die Polizei an 11 “Schlafzelten” (den Unterschied zwischen bspw. einem Camping-Zelt und einem Schlafzelt würde ich gern bei Gelegenheit nachvollziehen können) und räumte mit einem großen Aufmarsch das Camp. Dabei berief man sich auf eine Entscheidung des VG Hamburg, welches eben Schlafzelte untersagte. Der Entscheid war bis dato wohl nur der Polizei bekannt und wurde erst eilig am nächsten Morgen offiziell bestätigt. Wenige Tage später wurde dieser wiederum kassiert und bis zu 200 Schlafzelte wurden erlaubt.

Das Toleranzniveau für die folgenden Tage war also gesetzt und das auch noch nicht sehr hoch.

Die vorprogrammierte Eskalation

Es war angerichtet: nach den Geplänkeln der Vortage sollte am 6.7. nun also der Protest gegen G20 unter dem Motto “Welcome to Hell” auf die Straße gebracht werden. Als Startort auserkoren wurde der Hamburger Fischmarkt, welcher nicht ganz weit von der Hafenstraße/St. Pauli entfernt liegt und noch dazu relativ bequem mit Bus und Bahn zu erreichen war. Nun kann man über das Motto sicherlich trefflich streiten. Wer aber darin gleich einen indirekten Aufruf zu Gewalt sieht, dürfte sich im realen Leben an nahezu jeder Wortwahl entsprechend hochziehen. Nur mal so: der am gleichen Tag ausgehobene Pädophilenring in Hessen firmierte unter dem Namen “Elysium”, welches in der griechischen Mythologie für die Insel der Götter steht. Frei nach einem großen Dichter: Namen sind nur Schall und Rauch. Kann man sich dran hochziehen. Muss man aber nicht.

Gleich beim Aufzug der Demonstration konnte man in verschiedenen Streams beobachten, daß sich viele Polizisten bereits ihre Helme aufgesetzt hatten. Kurze Zeit später rollten auch schon die ersten drei Wasserwerfer in den Weg des Demonstrationszuges und signalisierten damit: wir sind hier. Ihr kommt nur weiter, wenn wir es zulassen. Nachdem sich auch am Ende des Demonstrationszuges mehrere Wasserwerfer in Stellung gebracht hatten, war es nur noch eine Frage der Zeit, bis sich die knisternde Anspannung entladen musste.

Die Polizei als Schuldige?

Nein. Zu solch einem Gewaltausbruch braucht es immer mindestens zwei Seiten. Oftmals genügt aber auch ein eher zufälliges Ereignis. Der sog. Schwarze Block und die Polizei standen sich beinahe Aug’ in Aug’ gegenüber. Während die Veranstalter noch mit deren Vertretern die Modalitäten klärten (“Wie viele Vermummte sind akzeptabel?”), warf eine alkoholisierte Person eine Bierflasche in Richtung der Beamten. Dem Vernehmen nach wurde diese Person aus dem Demonstrationszug heraus isoliert. Doch der Schaden war damit schon angerichtet. Das zersplitternde Glas war der Funke, den es noch für die Zündung brauchte. Anstatt sich um eben diese eine Person zu kümmern, sie in Gewahrsam zu nehmen und abzuführen, stürmte man den Demonstrationszug. Das kann man durchaus so machen und es lässt sich sicherlich auch mit irgendwelchen Vorschriften halbwegs gerichtsfest begründen. In der Situation selbst ist das Handeln auch nachvollziehbar, da aus Sicht der gestressten Beamten dort eine größere Menge an Menschen steht, die durchaus die fliegende Flasche als Auftakt und Aufforderung zu einem größeren Angriff sehen könnten. Es hätte aber gar nicht so weit kommen müssen.

Mehrere NDR Reporter vor Ort berichten übereinstimmend, dass von den Demonstranten zunächst keine Gewalt ausgegangen sei. Allerdings haben tatsächlich viele Mitglieder des “schwarzen Blocks” ihre Vermummung nicht abgelegt. Zuvor soll es Absprachen zwischen Polizei und Demo-Veranstaltern gegeben haben, wie viel Vermummung für die Polizei hinnehmbar ist. Offenbar konnte man sich bei diesen Gesprächen nicht einigen. Dann gab es offenbar einen einzelnen Flaschenwurf eines anscheinend angetrunkenen Mannes, den Demonstrationsteilnehmer selbst von der Menge isolierten. Offenbar gab es auch im “schwarzen Block” Ansagen, keine Gegenstände auf die Polizei zu werfen und eine Eskalation zu vermeiden. Die von der Polizei geforderte Trennung der Demonstranten vom “schwarzen Block” gestaltete sich schwierig. Die Demonstranten fühlten sich faktisch von mehreren Seiten eingekesselt. – NDR Blog, Eintrag von 20:51

Die Polizei vertritt das Gewaltmonopol des Staates. Sie sitzt also qua Gesetz am längeren Hebel. Das wissen alle und akzeptieren tun es auch die allermeisten. Die Polizei ist der Stärkere in diesem Fall. Wenn ich mich aber genau so aufstelle, eine knallharte Linie ziehe und dann die Demo schon zumindest mit aufgesetzten Masken bzw. gleich mit aufgesetzten Helmen empfange und die Wasserwerfer in den Weg stelle und das alles, bevor es angefangen hat, versage ich. Deeskalation funktioniert anders. Fundamental anders. In dem Moment, wo ich mich so hart aufstelle, nehme ich mir jeglichen Spielraum und haben als nächsten, letzten Schritt nur noch die Anwendung von Gewalt. Dabei ist es dann auch irgendwann egal, ob die Gegenseite nun 10 oder 15 oder auch nur 5 Zentimer von eben dieser Linie entfernt ist: im Zweifel ist sie zu nah und eine fliegende Flasche reicht aus für die finale Eskalation.

Nun ist es aber auch so, daß eine solche Eskalation einen Gegenspieler, eine Gegenseite braucht. Dazu kommt noch, daß auch die Gegenseite in einer solch großen Menge nicht sofort die Möglichkeit hat, sich zurückzuziehen: der Weg nach vorn war durch die Polizei und Wasserwerfer blockiert, die Seiten durch die baulichen Gegebenheiten geschlossen – es blieb also im Zweifel nur der Weg nach hinten. Durch mehrere tausend Menschen hindurch quasi. Ich heiße Gewalt allgemein nicht gut – egal von welcher Seite sie nun ausgeht und wer vermeintlich angefangen hat oder auch nicht. Bei solch großen Mengen an Menschen auf beiden Seiten ist es schlußendlich auch sehr schwierig nachzuvollziehen, wie sich die Ereignisse gegenseitig hochschaukelten. Es ist aber auch ein natürlicher Reflex des Menschen, daß er in solchen Situationen drei Optionen sieht: Flucht, Verteidigung, Angriff. Wer nicht flüchten konnte, konnte also nur noch zwischen Verteidigung oder Angriff auswählen. Den Unterschied zwischen beiden auszumachen, fällt schwerer als man es gemeinhin glauben möchte. Tatsächlich lässt sich es nicht eindeutig bestimmen.

Aber darum soll es gar nicht gehen.

Die Polizei als Leidtragende, die Grundrechte aber auch

Mitunter müssen Polizisten das ausbaden, was die Politik verbockt hat. Über die letzten 20 Jahre wurden wie viele Stellen gestrichen bzw. eingespart? Die genaue Anzahl dürfte je nach Sichtweise variieren. Aber wir sind uns vielleicht einig darin: es waren verdammtnochmal zu viele. Die Jungs und Mädels in Uniform sind in aller Regel überarbeitet, mehr als nur urlaubsreif und irgendwie hat niemand für sie Verständnis. Für ihre Dienstherren und -damen müssen sie noch viel effizienter sein und für die Bürger sind sie mitunter total brutal und die Grundrechte mißachtend. Entsprechend tritt man den Beamten entgegen, was sich auf deren Seite auch wieder auswirkt. Auch hier dürfte sich die Wahrheit irgendwo in der Mitte befinden. Welche Faktoren sich hier gegenseitig bedingen: geschenkt. Es ist nun so, daß man aber genau hier ansetzen muß. Daß man eben mehr Polizisten benötigt. Aber nicht nur das: sie müssen auch besser ausgebildet werden. Denn jede Deeskalation verhindert solche Exzesse wie heute. Das war nicht der erste und wird auch nicht der letzte bleiben. Gleichzeitig gilt es aber auch für die Bürger nach den Regeln zu spielen. Wenn es ein Vermummungsverbot gibt, ist dieses zu beachten und wenn einem die Polizei schon entgegenkommt und eingesteht, daß x Vermummte “akzeptabel” sind, dann sollte man das goutieren.

Demonstrationen sind essentieller Bestandteil einer gelebten Demokratie. Sie sind grundgesetzlich verbrieft und nur unter sehr strengen Auflagen überhaupt dürfen sie abgelehnt werden. Die Polizei auf der anderen Seite ist dann für die Durchsetzung eben dieses Grundrechtes und zugleich für die Einhaltung aller Regeln verantwortlich. Das kann man durchaus auch gemeinsam angehen. Vermutlich wird es dann auch deutlich entspannter zugehen und die ominöse Linie wird eben nicht so schnell überschritten.

Alles wie immer

So aber ist es einfach wie gehabt: man schaukelt sich hoch, baut immer mehr Spannung auf bis ein kleiner Funke reicht. Und nicht nur das: mittlerweile geht es dann auch in den (sozialen) Medien nach dem bekannten Schema weiter. Die böse Polizei hier, die versifften Muttersöhnchen dort. Für alle, die eine bestimmte Agenda bedient haben wollen ist genau das Richtige dabei. Dabei verliert man völlig aus dem Blick: es muß gar nicht so sein. Aber vielleicht will man auch einfach nur, daß es genau so ist. Dann kann man sich empören, aufregen, andere beschimpfen – Dampf ablassen. Und alles andere ist egal? Das kann und darf nicht der Anspruch einer modernen Gesellschaft im 21. Jahrhundert sein. Für niemanden.

Ich wünsche allen Verletzten des heutigen Abends gute Besserung und hoffe, daß es keine schweren Verletzten oder gar Tote zu beklagen gibt.

Wer das tut, was er immer getan hat, wird auch nur das bekommen, was er immer bekommen hat.

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